Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über diesen Onlineshop zwischen
Patrizia Feinkostmanufaktur GmbH, Robert-Koch Str. 5, 53501 Grafschaft-Gelsdorf - im
Folgenden "Anbieter" - und dem jeweiligen Käufer - im Folgenden „Kunde“ – geschlossen
werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Anbieter (nachfolgend „Anbieter“) und
dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer
Geltung ausdrücklich zu.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person
oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den
Button "In den Warenkorb legen" in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button
"Jetzt bezahlen" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen
Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und
einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer verbindlichen Bestellung durch Betätigung des
„Zurück-Buttons“ im Browser auf die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst worden sind.
Eingabefehler können hier berichtigt werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der
Bestellvorgang abgebrochen werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt
werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button "bisher kein Button" diese
Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-
Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde
über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung
dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und
stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der
Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail
(Auftragsbestätigung) versandt wird. Ausnahmen bilden hierbei Zahlungsmöglichkeiten mit
sofortiger Zahlweise (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay,
Sofortüberweisung). Haben Sie eine solche Zahlungsart mit sofortiger Zahlung gewählt, kommt
der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung zustande. Haben Sie die
Zahlungsart Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag bereits dann zustande, wenn Sie vor der
Annahmeerklärung durch uns eine Zahlungsaufforderung mit den entsprechenden Bankdaten
erhalten. Mit dieser Zahlungsaufforderung nehmen wir Ihr Angebot an.
3. Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten dem Kunden per E-Mail
zu. Die AGB des Anbieters können vom Kunden jederzeit auch unter https://patrizia-feinkost-
online.myshopify.com/pages/impressum eingesehen werden. Vergangene Bestellungen sind im
Kundenbereich unter https://patrizia-feinkost-online.myshopify.com/account/login ersichtlich.

§ 3 Lieferung, Versand, Zahlung
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des
Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag
nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der
letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten
allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten
1. Die auf der Webseite des Anbieters angegebenen Preise sind Endpreise zzgl.
Versandkosten.
2. Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich
einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und
sind vom Kunden zu tragen.
4. Der Versand der Ware erfolgt per GLS. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der
Kunde Verbraucher ist.

§ 6 Zahlungsmodalitäten
1. Der Kunde kann die Zahlung durch folgende Methoden vornehmen: Kreditkarte, Paypal oder
Sofortüberweisung.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der
Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des
Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung
weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
1. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
2. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,
insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf
vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
3. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese
ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen
sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der
Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die
Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des
Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde,
es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere Datenschutzerklärung
unter einem separaten Link auf unserer Homepage.

§ 10 Verhaltenskodex
Der Anbieter hat sich den Prüfkriterien von Geprüfter Webshop unterworfen, die im Internet
unter https://www.gepruefter-webshop.de/files/6815/2724/8502/Prüfkriterien_Stand_05.2018.pdf
einsehbar sind.

§ 11 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Bestellungen von
Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende Vorschriften oder der durch Richterrecht
gewährte Schutz des jeweiligen Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende
Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des
Anbieters.
3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen
Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen
Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird
der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 12 Jugendschutz
a)Mit einer Bestellung von alkoholhaltigen Produkten bestätigt der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
b) Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
c) Sofern nicht volljährige Personen Bestellungen veranlassen, widerruft PATRIZIA hiermit bereits vorsorglich den Vertrag gem. § 109 BGB. Die für den unter falschen Angaben bestellenden Minderjährigen sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Personen haften gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für alle entstehenden Schäden aus den unter falschen Angaben gemachten Bestellungen.

Diese AGB wurden von www.gepruefter-webshop.de erstellt und werden regelmäßig auf
Rechtssicherheit kontrolliert. Im Falle einer Abmahnung übernimmt Geprüfter Webshop die
vollständige Haftung für die erstellten Rechtstexte.